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KAUFMANN Patent- und Markenanwälte
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Patente│Marken│Muster│Design │Urheber- und Wettbewerbsrecht

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IP-Schaukasten

Patentgebührenermäßigung

seit April 2024

mehr Infos beim EPA 

30 % Gebührenermäßigung für Kleinsteinheiten

Europäische Patentanmeldung

Kleinstunternehmen (weniger als 10 Vollzeitmitarbeiter, max. 2 Mio EUR Jahresumsatz), natürliche Personen, Organisationen ohne Gewinnerzielungsabsicht, Hochschulen und öffentliche Forschungseinrichtung erhalten bei geringer Patentanmeldehäufigkeit auf eine Reihe der amtlichen Gebühren für Europäische Patentanmeldungen eine 30 %ige Gebührenermäßigung.

Patentförderung

IP-Förderung in Deutschland

mehr Infos beim BMWK 

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)

Förderprogramm WIPANO

Das Förderprogamm "WIPANO - Wissens- und Technologietransfer durch Patente und Normen“ fokussiert in der 2024 gestarteten 3. Förderphase auf Unternehmen. Zuwendungsfähigen Ausgaben werden in zwei Modulen zu 50 % finanziert.

Modul 1 -  Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung im In- und Ausland
max. 10.000 EUR

Modul 2 - Verwertung (Marken- und Designanmeldungen, Prototypenbau)
max. 6.000 EUR

IP-Förderung

IP-Gutscheine für kleine und mittlere Unternehmen

mehr Infos beim EUIPO

EU-Förderprogramm

Ideas Powered for Business SME - KMU Fond

Im Rahmen des KMU Fonds bietet die Europäische Union Amtsgebührenerstattungen für gewerbliche Schutzrechte:
· 75 % für Marken und Designs auf nationaler und EU-Ebene
· 50 % für Marken und Designs außerhalb der EU
· 75 % für Patente auf nationaler und europäischer Ebene
sowie Anwaltsgebührenerstattungen für Europäische Patentanmeldungen in Höhe von 50 %.

Europäisches Einheitspatent

seit Juni 2023

mehr Infos beim EPA 

Erweitertes Patentsystem in Europa

Einheitspatent & Einheitliches Patentgericht

Das Einheitspatent bietet gleichzeitigen Schutz in derzeit 17 (später bis zu 25) teilnehmenden Ländern der Europäischen Union (einschließlich Deutschland, Frankreich und Italien). Das Einheitliche Patentgericht wird die derzeitigen Zuständigkeiten vieler nationale Gerichte in Patentsachen bündeln.

Designschutz in China

Effektiver Plagiatsschutz im Reich der Mitte

mehr Infos bei WIPO

Internationale Designregistrierung

Haager Musterabkommen (HMA)

Ab 5. Mai 2022 sind Internationale Designregistrierungen für die Volksrepublik China möglich. Mit der Internationalen Designregistrierung erreicht man nunmehr alle großen Volkwirtschaften - u. a. Europa, USA, China, Japan, usw. - mit einer einzelnen zentralen Designanmeldung.

Informationsgespräche

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Wir informieren regelmäßig zu neuen und interessante Themen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.

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